Feuerwehr – Finanzierung und finanzielle Förderung

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt seit 2012 kommunale Einrichtungen im Bereich des Feuerwehrwesens mit bedeutenden Zuschüssen, um die öffentliche Sicherheit nachhaltig zu stärken. Öffentliche Träger des Brandschutzes – darunter Städte, Verbandsgemeinden und Landkreise – können jederzeit Anträge einreichen und von der finanziellen Förderung profitieren. Gefördert werden insbesondere der Neubau und die Modernisierung von Feuerwehrhäusern und Feuerwachen sowie die Beschaffung moderner Einsatzfahrzeuge. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Umstellung von analogen auf digitale Alarmierungssysteme, um die Reaktionsfähigkeit der Gemeindefeuerwehren zu optimieren. Ab 2025 tritt eine pauschale Förderung für den Brand- und Katastrophenschutz in Kraft, bei der pauschal 120.000 Euro pro Aufgabenträger bereitstehen und in den Jahren 2025 und 2026 insgesamt 20 Millionen Euro jährlich für Brandschutzmaßnahmen sowie 7 Millionen Euro für Aufgaben im Katastrophenschutz vergeben werden.

Das Förderprogramm richtet sich ausschließlich an öffentliche Einrichtungen, die in Rheinland-Pfalz für den kommunalen Brandschutz zuständig sind. Als förderfähige Ausgaben gelten konkret der Bau von Feuerwehrhäusern und Feuerwachen, die Anschaffung von Einsatzfahrzeugen sowie die vollständige digitale Alarmierung. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Feuerschutzsteuer, allgemeinen Haushaltsmitteln und des kommunalen Finanzausgleichs. Ziele der Maßnahme sind die Sicherstellung einer hohen Inneren Sicherheit und die Erhöhung der Attraktivität von Gemeinden und Städten als Wohn-, Gewerbe- und Industriestandorte. Durch den stetigen Mittelrückfluss werden die Strukturen des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes langfristig modernisiert und an künftige Herausforderungen angepasst.