Bauförderung für private Pflichtschulen

Die Bauförderung für private Pflichtschulen in Oberösterreich unterstützt Bildungseinrichtungen bei der Errichtung, Erweiterung und Sanierung ihrer Schulgebäude. Als direkte Zuschussförderung wendet sich das Programm an Rechtsträger:innen privater Pflichtschulen, die im Besitz des Öffentlichkeitsrechts sind und eine langfristige Schulführung gewährleisten. Ein schriftliches Ansuchen mit detaillierter Kostenschätzung und Maßnahmenkatalog muss vor Baubeginn eingereicht werden. Gefördert werden sämtliche Bau-, Planungs- und Sanierungskosten, sofern die Gesamtfinanzierung abgesichert ist und die allgemeinen Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich erfüllt werden.

Die Förderung steht fortlaufend zur Verfügung und verlangt die Einhaltung von Bestimmungen zur zweckmäßigen und sparsamen Mittelverwendung. Förderberechtigte sind verpflichtet, den Einsatz der Zuschüsse mittels Originalzahlungsbelegen und einer abschließenden Endabrechnung nachzuweisen. Die widmungsgemäße Nutzung des Bauprojekts ist über einen festgelegten Zeitraum sicherzustellen. Förderausschlüsse gelten unter anderem bei nicht erreichbarem Förderungszweck, Insolvenzverfahren oder Verstößen gegen Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsvorschriften. Anträge können in Papierform oder digital bei der zuständigen Fachabteilung des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung, Direktion Kultur und Gesellschaft – Abteilung Gesellschaft, eingereicht werden. Die rechtsgrundlegenden Bestimmungen ergeben sich aus den Allgemeinen Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich (idgF), die auch Regelungen zu Rückzahlungen und möglichen Zinsen bei widmungswidriger Mittelverwendung enthalten.