Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen

Das Zuschussprogramm zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in Rheinland-Pfalz unterstützt öffentliche Einrichtungen wie Landkreise, kreisfreie Städte, Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden, Zweckverbände sowie rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts bei Investitionen in gigabitfähige Breitbandnetze. In bisher privatwirtschaftlich unversorgten „weißen“ oder unzureichend versorgten „grauen“ Flecken können bis zu 80 Mio. € pro Vorhaben gewährt werden. Die Förderquote liegt je nach Ausgestaltung zwischen 40 % und 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, wobei ein Eigenanteil von mindestens 10 % erforderlich ist. Anträge können fortlaufend vor Auswahl des Netzbetreibers im wettbewerblichen Verfahren eingereicht werden.

Gefördert werden Investitionen in passive kommunale Breitbandinfrastrukturen (Gigabitnetze), kommunale Finanzierungsbeteiligungen an Investitionen privater Netzbetreiber sowie Beratungsleistungen wie Netzplanungen und Machbarkeitsuntersuchungen. Voraussetzung für eine Bewilligung ist unter anderem die Zustimmung aller beteiligten Kommunen, die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens zur Auswahl des Netzbetreibers sowie der Nachweis einer wesentlichen Verbesserung der Breitbandversorgung. Projekte mit förderfähigen Ausgaben unter 200 000 € im Betreibermodell beziehungsweise unter 12 500 € für Planungs- und Beratungsleistungen sind ausgeschlossen. Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens muss gesichert sein, um eine zügige Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen zu gewährleisten.