PRIO - Provisorische Patentanmeldung

Die PRIO – Provisorische Patentanmeldung bietet Erfinder:innen in ganz Österreich eine unkomplizierte und kostengünstige Möglichkeit, den Prioritätstag ihrer Erfindung zu sichern. Durch die Online-Einreichung über das E-Filing-Portal lassen sich formale Hürden reduzieren und die Schriftengebühr von nur 74 € schnell begleichen. Innerhalb der Antragsfrist bis zum 30.05.2030 kann jede Privatperson, jedes Start-up, jede Bildungseinrichtung oder gemeinnützige Organisation eine vollständige Beschreibung der technischen Merkmale ihrer Erfindung hochladen. Auf diese Weise wird das „Geburtsdatum“ der Erfindung festgeschrieben, sodass innerhalb von zwölf Monaten weltweit weitere Anmeldungen auf Basis dieses Prioritätsdatums erfolgen können. Dieses Verfahren verschafft wertvolle Zeit für die Ausarbeitung einer regulären Patentanmeldung und minimiert das Risiko, wichtige Fristen zu versäumen.

Förderberechtigt sind neben Einzelpersonen auch Unternehmen, Existenzgründer:innen, Genossenschaften, Stiftungen und Interessenverbände, die rasch und formlos Schutzrechte anmelden möchten. Die PRIO-Anmeldung richtet sich insbesondere an Student:innen, Forschende und innovative Branchenakteur:innen, die unter hohem Zeitdruck stehen und dennoch nicht auf eine umfassende Offenlegung der technischen Details ihrer Erfindung verzichten wollen. Voraussetzung ist eine lückenlose Dokumentation aller notwendigen Merkmale als PDF-Unterlage, die online eingereicht wird. Entscheidet sich ein:e Antragsteller:in innerhalb der zwölfmonatigen Frist dafür, ein Upgrade zur regulären nationalen Patentanmeldung durchzuführen, entfällt die Notwendigkeit einer Neuanmeldung. Damit steigt die Planungssicherheit sowohl für die spätere Patentprüfung als auch für internationale Schutzstrategien – kurz, die PRIO-Anmeldung vereinfacht den Einstieg in das Patentsystem und fördert den Innovationsschub in Österreich.