Wiederaufbau RLP 2021 – Kommunen und sonstige Träger öffentlicher Infrastruktur
Zuschuss für Kommunen und sonstige Träger öffentlicher Infrastruktur in Rheinland-Pfalz zum nachhaltigen Wiederaufbau nach den Hochwasserschäden im Juli 2021. Anträge bis 30.06.2026 möglich.
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Förderkriterien
Förderziel
Finanzielle Hilfen des Landes Rheinland-Pfalz und des Bundes zur Beseitigung unmittelbarer Schäden an der öffentlichen Infrastruktur infolge des Hochwassers und Starkregens am 14. und 15. Juli 2021 in den Landkreisen Ahrweiler, Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Mayen-Koblenz, Trier-Saarburg, Vulkaneifel sowie in der kreisfreien Stadt Trier. Gefördert werden bauliche Wiederherstellungsmaßnahmen und vorbeugende Hochwasserschutzmaßnahmen in Bereichen wie städtebauliche und soziale Infrastruktur, Verkehr, Wasser- und Abfallwirtschaft, Hochwasserschutzanlagen, ländliche Infrastruktur und Kultureinrichtungen.
Förderfähige Ausgaben
- Wiederherstellung baulicher Anlagen
- Vorbereitende Arbeiten
- Abriss- und Aufräumarbeiten einschließlich Entsorgung
- Nachhaltige Planungen und Maßnahmen zur Wiederherstellung von Gewässern
- Leistungen beauftragter Dritter
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Nicht förderfähige Ausgaben
- Indirekte Schäden wie Umsatzausfälle
- Verbesserungen über den Stand der Technik hinaus
Antragsberechtigt
- Öffentliche Einrichtungen
- Unternehmen
- Stiftungen
Zuwendungsvoraussetzungen
- Schadensursache Hochwasser am 14. und 15. Juli 2021 in ausgewiesenen Gebieten
- Teil eines Maßnahmenplans des jeweiligen Landkreises
- Nachweis der Schadenskausalität und Wiederherstellungsnotwendigkeit
- Einhaltung baulicher und technischer Normen
Benötigte Dokumente zur Bewerbung
- Maßnahmenplan des Landkreises
- Schadensnachweis
- Nachweis der Notwendigkeit der Wiederherstellung
- Bau- und Kostenpläne
Bewertungskriterien
- Schadenskategorie und Notwendigkeit
- Einhaltung technischer und baulicher Normen
- Bedeutung für die Daseinsvorsorge
- Eingliederung in kommunalen Maßnahmenplan
Beschreibung
Das Förderprogramm „Wiederaufbau RLP 2021 – Kommunen und sonstige Träger öffentlicher Infrastruktur“ richtet sich an öffentliche Einrichtungen, Unternehmen und gemeinnützige Stiftungen in Rheinland-Pfalz, die durch das Hochwasser am 14. und 15. Juli 2021 erhebliche Schäden an kommunaler Infrastruktur erlitten haben. Ziel ist die dauerhafte Beseitigung unmittelbarer Hochwasserschäden und die Stärkung der Belastbarkeit öffentlicher Einrichtungen in Bereichen wie städtebauliche und soziale Infrastruktur, Verkehr, Wasser- und Abfallwirtschaft sowie Hochwasserschutzanlagen. Gefördert werden Maßnahmen von der Wiederherstellung baulicher Anlagen über Abriss- und Aufräumarbeiten bis zu nachhaltigen Planungen, begleitenden Beratungs- und Wissensvermittlungskosten. Die Zuschüsse decken 80 bis 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, Eigenanteile privater Infrastrukturbetreiber und gemeinnütziger Träger sozialer Einrichtungen können auf bis zu 100 Prozent erhöht werden.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nimmt bis zum 30. Juni 2026 Anträge entgegen. Kommunale Gebietskörperschaften, kommunale Zusammenschlüsse sowie nichtkommunale Träger von Bildungs-, Sport-, Gesundheits- und sonstigen Infrastruktureinrichtungen können Zuwendungen erhalten, ebenso juristische Personen und kommunal beteiligte Unternehmen. Voraussetzung ist die Nachweisführung der Hochwasserschadenskausalität, die Integration der Maßnahme in einen kreisweiten Maßnahmenplan und die Einhaltung baulicher sowie technischer Normen. Förderfähige Ausgaben umfassen u. a. denkmalgerechte Wiederherstellungen, Ersatzneubauten, Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie temporäre Schutzmaßnahmen. Bund und Land stellen dafür finanzielle Mittel bereit, um nachhaltige Wiederaufbau- und Vorsorgekonzepte in den betroffenen Kommunen zu realisieren.
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