Förderung von Baumaßnahmen an Schülerheimen

Das Förderprogramm des Freistaats Bayern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt öffentliche Einrichtungen in Bayern bei Neu-, Um-, Erweiterungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Schülerheimen. Als Zuschuss zu kommunalen Hochbaumaßnahmen nach Art. 10 BayFAG trägt es dazu bei, eine langfristig nutzbare und bedarfsgerechte Unterkunft für Schülerinnen und Schüler beruflicher Schulen sicherzustellen. Mit einer Förderquote von bis zu 80 % der zuweisungsfähigen Ausgaben werden sowohl Neubauten als auch General- und Teilsanierungen gefördert. Auch der Erwerb bestehender Gebäude einschließlich Umbau oder Sanierung sowie Barrierefreiheitsmaßnahmen nach Elementarschäden fallen in den Förderbereich, sofern die Mindestausgaben von 100.000 € (bzw. 25.000 € bei Barrierefreiheits- und Elementarschadenmaßnahmen) erreicht werden.

Für eine Antragstellung ist eine schulaufsichtliche Genehmigung des Vorhabens erforderlich. Die Gesamtfinanzierung muss gesichert sein und die Kommune ausreichende Eigenmittel vorweisen. Vor Baubeginn erfolgt eine fachliche Prüfung der Planunterlagen, und die Maßnahme darf noch nicht begonnen worden sein. Zudem ist eine Nutzungsdauer von mindestens 25 Jahren (zehn Jahre bei temporären Bauten) verbindlich festgelegt. Die Höhe der Zuweisung richtet sich nach der finanziellen Lage der Kommune unter Berücksichtigung demografischer Entwicklungen, der Bedeutung des Projekts, eines überkommunalen Einzugsgebiets, des Staatsinteresses sowie der verfügbaren Haushaltsmittel. Anträge können laufend über die zuständige Bezirksregierung gestellt werden. Ein einfacher Zuweisungsantrag genügt, um eine passgenaue Finanzierungskomponente für kommunale Schülerheime zu erhalten und die Wohnqualität für Lernende nachhaltig zu verbessern.